Der 1. Mai ist der Kampftag der internationalen Arbeiterklasse. Seit 1890 gehen Menschen an diesem Tag gegen Ausbeutung und Unterdrückung weltweit auf die Straße und kämpfen für die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse. Ein Kampf für eine befreite Gesellschaft jenseits des Kapitalismus, denn das herrschende System ist nicht das Ende der Geschichte. Wir sehen unsere Demo als notwendige Ergänzung zu der offiziellen 1. Mai Demo des DBG, wobei wir uns aber nicht darüber hinwegtäuschen lassen, das die Funktionäre des DGB auf der anderen Seite der Barrikade stehen. Zu oft wurden uns faule Kompromisse als Siege verkauft, die doch nur die Kapitalseite gestärkt haben (wie z.B. bei den ersten Aktionen im laufenden Tarifkampf zum TVöD am 06.02.08 wo man von Heiner Birner (ver.di Geschäftsführer München) in seiner Rede vor dem OB Ude und den versammelten ver.di und GEW Kollegen der Stadt München hören konnte, dass die von der Basis geforderten acht Prozent wohl sowieso nicht erreicht werden. Eine solche Aussage in der Öffentlichkeit ist nichts anderes als den kämpfenden Kollegen in den Rücken zu fallen). Solidarisch sind wir mit den Kollegen an der Basis des öffentlichen Dienstes und der GDL. Nur durch eine harte und konsequente Haltung in den Kämpfen, die wirtschaftlichen Druck auf die Unternehmerklasse ausüben, lassen sich heute überhaupt noch Teilerfolge erzielen. Klassenkampf statt systemtragender Rückzugsgefechte! Unangekündigter/politischer Streik, Betriebsbesetzung, Generalstreik muss die Parole der Stunde sein.

Der Kapitalismus ist heute von deutlichen Erscheinungen der Krise und des Verfalls gezeichnet. Das herrschende System bietet immer weniger Menschen eine lebenswerte Perspektive. Trotz Milliardengewinne für die Großunternehmen, trotz steigender Produktivität, sind Armut und soziale Deklassierung (Agenda 2010, Hartz 4, Bildungsabbau etc) ein fester und immer größer werdender Bestandteil des herrschenden Systems.

Die ungehemmte Ausbeutung durch den neoliberalen Kapitalismus schließt immer mehr Menschen von der gesellschaftlichen Teilhabe aus, führt zu wachsender Unzufriedenheit und Armut (aktuell aus München: Um durchschnittlich 3,8 Prozent werden die MVV-Fahrpreise zum 1. Juli 2008 erhöht. Dies ließ Oberbürgermeister Christian Ude, Vorsitzender der MVVGesellschafterversammlung, einen Tag nach Abschluss der Kommunalwahlen in Bayern verkünden). Der Staat, der im Kapitalismus die Aufgabe hat stabile und verlässliche Verwertungsbedingungen für das Kapital zu sichern, reagiert darauf mit Repression, Abschottung seiner Grenzen und Krieg. Durch Zwangsmaßnahmen, Reglementierung und Überwachung sollen einerseits sozial an den Rand gedrängte Bevölkerungsteile integriert oder ruhig gehalten werden, andererseits sollen alle, die gegen die herrschenden Verhältnisse aktiv Widerstand leisten oder auch nur darüber nachdenken, davon abgeschreckt werden.

Die Antwort der imperialistischen Staaten zur Absicherung von Kapitalinteressen ist, neben der offenen Kriegsführung, die Durchführung so genannter "Stabilisierungsmissionen". In der "zivil-militärischen Zusammenarbeit" zur Krisenvorbeugung- oder Bewältigung sollen unter anderem humanitäre, entwicklungspolitische und polizeiliche Einrichtungen unter militärischer Führung zusammenarbeiten, um erfolgreiche Besatzungsregime zu etablieren und die Kontrolle renitenter Staaten durch die NATO zu gewährleisten.

Einmal mehr wird dadurch im Namen der "Terrorbekämpfung" politisches Recht abgeschafft und dem Ausbau eines Kontrollstaats Vorschub geleistet. Dies hat durchaus Tradition. Aktuelles Beispiel ist die im Moment geplante massive Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch die bayerische Staatsregierung. Der dehnbare Begriff des "Terrorismus" wird seit seiner Entstehung verwendet, um undemokratische und willkürliche Maßnahmen zur Bekämpfung gesellschaftlicher Opposition zu rechtfertigen und jeden Widerstand im Keim zu ersticken. Durch die massive Einschränkung der Demonstrations- und demokratische Rechte will der Staat jeglichen Widerstand gegen die kapitalistischen Verhältnisse unterbinden.

Die Lebensrealität der überwältigenden Mehrheit der Menschen im Kapitalismus ist geprägt von Ausbeutung und Unterdrückung. Die Propagandisten der kapitalistischen Machtzentren, wie zum Beispiel die Teilnehmer des G8 Gipfels, behaupten, zu diesem unvernünftigen Wirtschaftssystem gäbe es keine Alternative außer Chaos und Misswirtschaft. Wir aber wissen, dieses System bedeutet für Milliarden genau dies: Chaos, im Sinne von ökonomischer Unsicherheit und existenzieller Not, da das herrschende System nicht die Bedürfnisse der Menschen erfüllt, sondern die Profitinteressen einiger weniger. Dieses System ist nicht alternativlos, sondern es gibt keine Alternative zu seiner Abschaffung.

Der Widerstand gegen die herrschende Weltordnung, trägt die Alternativen schon in sich. Doch perspektivisch kommt es darauf an sich nicht nur an einzelnen Auswüchsen des Kapitalismus abzuarbeiten, sondern die Verhältnisse radikal zu kritisieren, die Kämpfe aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen zusammenzuführen und die grundlegenden Widersprüche des Systems anzugehen.

Auf der einen Seite stehen die, die eine Alternative zum herrschenden System fürchten, weil sie von Ausbeutung und Unterdrückung profitieren. Auf der anderen Seite steht die Mehrheit, die aufgrund ihrer Stellung in diesem System immer zu den Ausgebeuteten gehören wird - wenn sie es nicht zu Fall bringt. Am 1. Mai wird die Alternative zum angeblich alternativlosen hochgehalten: Klassenkampf zur Abschaffung von Ausbeutung, Herrschaft und Unterdrückung, Klassenkampf zur Abschaffung der Klassen überhaupt.

Organisieren wir uns also selbst, lokal und international, in den Stadtteilen, in den Betrieben, in den Schulen und Universitäten. Den Nazis und ihrer menschenverachtenden Ideologie, die in der Vergangenheit wie in der Gegenwart einzig auf die Absicherung der kapitalistischen Herrschaft abzielt, gilt es, eine klare Absage zu erteilen. Am 1. Mai kann das nur heißen jeder faschistische Provokation entschlossen entgegen zu treten und jenen, die auf Spaltung und Vernichtung aller emanzipatorischen Bemühungen abzielen, kollektiv und entschlossen in den Arsch zu treten.

Kapitalismus ist nicht reformierbar!

Gegen jeden imperialistischen Krieg! Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Für die Vergesellschaftung der Produktionsmittel!

Für eine klassenlose Gesellschaft!

Für die soziale Revolution!

Artikel hier erfasst: 29.03.2008