Den Krieger_innen in die Suppe spucken!

Jedes Jahr aufs neue wird in München der polizeiliche Notstand durchexerziert. Grund ist die so genannte Sicherheitskonferenz. Die Teilnehmer_innen aus militärischer und politischer Ebene, sowie Rüstungsindustrie, debattieren dort für zwei Tage mediengerecht die militärische Sicherung und Erweiterung schwindender Ökonomischer Ressourcen in der Peripherie. Ein Treffen das durch sein strategisches Vorgehen mit der derzeitigen Krise des Kapitals zusätzliche Bedeutung erlangt. Bereits am Freitag, 05.02.10, findet ganztägig im Haus der Bayerischen Wirtschaft in der Max-Joseph-Str. 5 die Konferenz “Risiko Rohstoff-Versorgung, Strategie und Handlungs-optionen” statt. Diese Veranstaltung unterstreicht noch die ökonomische Bedeutung der Treffen.
In den letzten Jahren wurde gesamtgesellschaftlich Aggression nach außen zunehmend mit einer Aggression nach innen ergänzt. Ob durch Einschränkung des Versammlungsrechts, massenhafter Datenerfassung (die mittlerweile auch die Arbeiter_innenschaft erreicht hat), Abschottung Europas für Flüchtende oder einfach nur durch den Versuch die Bundeswehr im öffentlichen Raum zu verankern. Was sie unter Sicherheit verstehen ist nichts weiter als die Garantie für Ausbeutung und Unterdrückung in den armen Regionen wie kapitalistischen Zentren des Westens. Darum geht es der herrschenden Klasse nach wie vor. Sich durch den neuen diplomatischen Anstrich blenden lassen praktiziert bereits die offizielle Protest-bewegung, die sich mehr und mehr auf eine Großdemonstration beschränkt, und von der die Konferenzteil-nehmer_innen so gut wie nichts mit bekommen. Ohne Probleme gelangen sie vom Flughafen durch abgeriegelte Straßen zum Rathausempfang, danach zum gemütlichen Abendmahl in den Käfer und am nächsten Tag zur Konferenz im Bayrischen Hof.
Der währenddessen zur Schau gestellte Polizeistaat legt den Beteiligten jedoch eine enorme Bedrohung nahe. Die können sie haben! Und die sollen sie auch haben!
Seid unberechenbar, laut und wild. Macht dezentrale Aktionen.
DIE KÄMPFE DER ANTIKRIEGSBEWEGUNG MIT DEN KÄMPFEN DER LOHNABHÄNGIGEN VERBINDEN.
KEIN FRIEDEN MIT DEN KRIEGSTERBER_INNEN. BUNDESWEHR RAUS AUS DER WELT!

Artikel hier erfasst: 02.02.2010