bilderberg.org
Anarchie ... der totale Kick !
   Suche Gruppen Themen Links Foren Bücher Start   
Gruppen
   Montags demonstrieren wir ...
   Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2004
   Pfingsttreffen des Kameradenkreises der Gebirgstruppe:
   Weder Menschenmaterial noch Humankapital
   Schwarz-Roter Block auf Aktionen gegen Münchner Sicherheitskonferenz
   Übersteuerter Sicherheitsapparat
   Anti-Militaristen frei
   Suttgart-Stammheim:
   Veranstaltung mit Abel Paz
   Abschaffung der Wehrpflicht?
   IG Metall - Statthalter des Kapitals
   756146 Menschen wählen ungültig
   Schwarz-Roter Block SIKO 2005
   Ein Hauch von Faschismus II
   Alle Jahre wieder
   Neues vom Münchner Autobahnsüdring
   Redebeitrag Palästina-Demo am 29.6.2002
   Für unkontrollierte soziale Bewegungen - Gegen staatliche Repression
   Wohin geht die Bundeswehr, wohin geht die NATO?
   Autobahnwahnsinn
   Irak-Krieg und "neue Weltordnung"
   Bericht vom libertären Camp
   Bericht vom 4. Libertären Camp in Geretsried
   Immer noch Todesfasten in der Türkei
   Annaberg-Gedenkfeier findet nicht mehr statt
   Ein Hauch von Faschismus ...
   Türkei: Todesfasten unterbrochen
   "HURRA DEUTSCHLAND"
   Zum Abschluß der IG Metall 2007
   Weiter zugespitzte Situation von Mustafa Atalay
   Ein Hauch von Faschismus III
   Presseerklärung zur Antirepressions-Demo in Hamburg
   Solikonzert in Dachau für angeklagte GewerkschaftlerInnen
   Solidarität mit dem kurdischen Sender ROJTV
   Bayern: Regierung und Parteien abgestraft
   Gegen Deutschland, EU und NATO -- Für die soziale Revolution weltweit!
   Spektakel der IG Metall
   Randbemerkung zu Wahlen Hessen
   Glaubt nicht mehr den Lügen von Staat und Kapital!
@narchistische Denkfabrik
FAU-München
Anarchie heute Print

Mail: beni@anarchie.de

Jugendschutzbeauftragter:
B. Huber

Vorladungen bitte per Email
an obige Adresse - Danke.

Sie wollen mich anzeigen?
Wenden Sie sich an die
Staatsanwaltschaft München I
z. H. Herrn StA Beß
Linprunstrasse 25
80535 München
Tel. +89/5597-4829
Fax. +89/5597-5145

Sie wollen Anarchie.de finanziell unterstützen?
Bitte hier klicken um die Spende mit Paypal zu verschicken:

 Danke!

Session ID: -1
User -1
Name
ModHits: 1
Ein Hauch von Faschismus ...
Firmen und Menschen in Augsburg und München durchsucht / Artikel für Münchner Lokalberichte

Es hatte sich schon lange angedeutet ... die Observierung unseres Münchner Lagers während der Aktionen gegen die Sicherheitskonferenz 2006, das Abfangen aller Lautsprecherwägen kurz nach der Ausfahrt vom Lager, die mehr oder weniger offene Observierung von einigen von uns, die oft bemerkbare Überwachung unserer Telefone und Handys.

Am 28.11.2006 war es dann endlich soweit, zeitgleich um 6.30 Uhr bei zahlreichen Menschen in Augsburg und München sowie in unseren Büros/Lagern in München und Augsburg.

Mit der Waffe in der Hand kam erst das schwarzuniformierte USK, eingesetzt wurde ferner Bereitschaftspolizei sowie die betreffenden Dezernate der Kriminalpolizei. In einigen Fällen war auch BKA/LKA involviert. An jeder Durchsuchung waren in den meisten Fällen mindestens 30 Polizisten beteiligt.

Die Durchsuchungsbeschlüße waren zwischen den 8.11. und 10.11. datiert, hier ein Auszug:

"Aufgrund der bisherigen Ermittlungen besteht der Verdacht, dass die Beschuldigten die durch Verfügung des Bundesministers des Inneren vom 6. August 1998 verbotene Nachfolgeorganisation der Devrimci Sol, "Devrimci Halk Kurtulus Partisi -- Cephesi" (DHKP-C) zumindest seit Januar 2006 unterstützen und für diese Organisation nicht nur im Bereich Augsburg, sondern teilweise sogar im gesamten süddeutschen Raum tätig sind ...."

Es ist sicher kein Zufall, dass dann am 8.12. in der Türkei eine großangelegte Aktion gegen die DHKP-C stattfand (Siehe Anlage 1), dass die Türkei wie schon oft von der BRD verlangt hat, gegen revolutionär gesinnte Menschen vorzugehen. Die hiesigen Staatsschützer nahmen dann die Gelegenheit beim Schopf z.B. unsere Betriebe endlich durchsuchen zu können, um einzuschüchtern, um abzuschrecken ....

Das Vorgehen bei den Durchsuchungen war unterschiedlich, teilweise korrektes Verhalten, teilweise war es nicht möglich Anwälte einzuschalten oder bei der Durchsuchung der Räume anwesend zu sein so wie es in der Strafprozessordung eigentlich festgelegt ist.

Vor allem in unseren Münchner Lager durchsuchten an die 50 Polizisten mehrere Stellen gleichzeitig, wodurch es nicht möglich war Schäden sofort zu dokumentieren.

Bis auf einen Bürobereich und einer Küche sowie einen Aufenthaltsraum haben eine Reihe von Kunden Lagerplätze gemietet, obwohl diese gekennzeichnet waren wurde mit der Durchwühlung zahlreicher Lagerungen begonnen. Das Verhalten der Polizei war nicht einheitlich, im Augsburger Lager wurde von der Durchsuchung der Lagerungen abgesehen.

Was wurde gefunden? Eigentlich nichts .... Mitgenommen wurden alle unsere Computer und Handys. In wenigen Fällen wurden Einzelexemplare von türkischen Zeitschriften gefunden, für die es keine Beschlagnahmebeschlüsse gibt, die aber mitgenommen wurden. Auch alle Druckerzeugnisse, die sich mit den kurdischen Befreiungskampf in der Türkei befassen wurden mitgenommen, ein Beweis mehr, dass es nicht nur um die DHKP-C ging.

Die Aktion in Augsburg und München war eingebettet in eine bundesweite Aktion

(Siehe Anlage 2). Vier Menschen befinden sich noch in Haft.

Um unsere Handys und Computer zu untersuchen benötigt die Augsburger Kriminalpolizei nach eigenen Angaben vier Monate. In unseren Lagern wurde z.T. nicht unerheblicher Schaden angerichtet, geschweige denn von den Aufräumarbeiten. Daten für Buchhaltung, Krankenkassen, Berufsgenossenschaft, Steuererklärung sind erst mal nicht mehr verfügbar. Tourpläne müssen neu ausgearbeitet werden. Die Lahmlegung ist beseitigt, aber unsere Betriebe in Augsburg und München sind immer noch behindert.

Abzuwarten bleibt wie sich die Justiz verhalten wird, werden die Ermittlungen eingestellt, wird Schadenersatz geleistet?

Werden revolutionär gesinnte Menschen wegen ihrer Gesinnung verurteilt? Oder wird sich die Justiz an objektiven Tatsachen halten? Die erkennungsdienstliche Behandlung bei allen von den Durchsuchungen Betroffenen lässt nichts Gutes erwarten ...

In Vorwegnahme der Ermittlungsergebnisse brachte z.B. eine Augsburger Zeitung einen Artikel mit der Überschrift "Terrorzentrale Neusäß", dort wurde eine Privatwohnung durchsucht.

Einige von uns verstehen sich seit Jahrzehnten als Revolutionär/in. Trotzdem gehen wir in diesen System unserer Arbeit nach. Strafrechtlich kann uns nichts vorgeworfen werden, aber wir sagen ja, wenn wir gefragt werden, ob wir ein anderes Gesellschaftssystem wollen.

Wir stellen allen linken Strömungen unsere Transportlogistik zur Verfügung, beteiligen uns an sozialen Kämpfen. Soweit wir organisiert sind beteiligen wir uns auch an Veranstaltungen, z.B. war die Durchführung einer Infoveranstaltung zum immer noch anhalten Todesfasten politischer Gefangener in der Türkei gewiß ein weiterer Anlaß, wenn auch nicht die Ursache der Angriffe auf unsere Strukturen.

Was Mut macht ist die Solidarität, die zu spüren ist, z.B. die Erklärung der Münchner Montagsdemo (Anlage 3), für die wir uns bedanken. Wir unterstützten die Montagsdemos vor allem 2004 mit unseren Fahrzeugen und beteiligten uns selbst immer wieder daran.

Es ist kein Verbrechen, eine andere Gesellschaftsordnung zu wollen und sich dafür einzusetzen.

In der Geschichte hat kein System ewig bestanden. Die Mehrheit der Menschen auf diesen Planeten ist mit den HERRschenden Verhältnissen unzufrieden, an uns liegt es Alternativen aufzuzeigen. Alternativen sind nicht nur möglich, sondern nötig.

(chl)

TRANSPORTDIENST-Arbeitsgemeinschaft Augsburg/München

Kontakt: info@transportdienst.de


ANLAGE 1

Dokumentiert:

"Wir verurteilen den Staatsterror in Istanbul

Wieder hat der faschistische Staatsapparat der Türkei sein Gesicht offen präsentiert, indem er erneut demokratische Einrichtungen gestürmt und geplündert und unzählige Festnahmen durchgeführt hat.

Am 08. Dezember 2006 hat die Istanbuler Polizei unter der Bezeichnung "Kampf gegen den Terror" und "Einsatz gegen die DHKP-C" Razzien gegen die Zentrale der Föderation Temel Haklar (Basisrechte) in Mecidiyeköy und der Föderation zugehörigen Temel Haklar Vereine in Nurtepe, Eyüp, Okmeydanı, Esenler, Esenyurt, Bahçelievler, Çağlayan, Gülsuyu, İkitelli, Sarıgazi, Anadolu, Güllübağlar und Gazi durchgeführt. Neben der Föderation wurde die Istanbul-Filiale der Zeitschrift Yürüyüs (Der Marsch), der Verlag Ozan Yayincilik, das Kulurzentrum Karanfiller und das TAYAD-Büro in Nurtepe gestürmt. Während und nach den Razzien gegen die demokratischen Einrichtungen wurden ca. 30 Personen festgenommen. Während einer Presseerklärung am Taksim in Istanbul wurden am 08. Dezember 2006 weitere 6 Personen festgenommen.

Die Istanbuler Polizeieinsätze wurden mit tausenden Polizisten durchgeführt und sind in einigen Teilen Istanbuls auf den Widerstand des Volkes getroffen. Die Vereine und Büros, die von den Einsätzen betroffen sind, sind allesamt Vereine, die einen demokratischen Kampf in der Türkei führen. Insbesondere die Föderation Temel Haklar, die in weiten Teilen Istanbuls und der Türkei aktiv ist, führte seit längerer Zeit eine Kampagne gegen die Degeneration.

Es ist offensichtlich, dass diese Einsätze einen Angriff gegen den demokratischen Kampf dieer Föderation darstellen.

Wir verurteilen diese Repressionswelle in Istanbul auf das Schärfsten und fordern die Freilassung aller Festgenommenen dieser Einsätze."

ANLAGE 2
Dokumentiert: Erklärung von Tayad

Unsere Erklärung hinsichtlich der Razzien und Verhaftungen in verschiedenen Städten Deutschlands am 15.- und 28. November 2006.

Der deutsche Staatsterror hat sich mit der Verhaftung am 15. November 2006 im Rehabilitationszentrum von Bad Bevensen in der Nähe bei Uelzen und den darauffolgenden Razzien- und Verhaftungswellen in verschiedenen Städten Deutschlands am 28. November 2006 gezeigt, wobei mehrere Unternehmen, demokratische Einrichtungen und Familienwohnungen gestürmt, dutzende Personen festgenommen und 4 Personen verhaftet wurden.

Mustafa Atalay wurde am 15. November in Bad Bevensen während seiner Behandlung verhaftet. Ahmet Düzgün Yüksel wurde am 27. November in Köln, Devrim Güler wurde am 28. November in Heidelberg und Hasan Subasi wurde ebenfalls am 28. November in Berlin verhaftet. Diese verhafteten Personen sollen nach dem Paragrafen § 129b (Mitgliedschaft in einer ausländischen terrorsitischen Vereinigung) des deutschen Strafgesetzbuches verurteilt werden. Diese Verhaftungen basieren auf Aussagen eines Agenten und Polizeispitzels, welcher sowohl im Namen der Türkei als auch im Namen Deutschlands arbeitete.

Hinsichtlich dieses Themas möchten wir zunächst auf Mustafa Atalay und seine gesundheitliche Verfassung eingehen und das wahre Gesicht des deutschen Staates aufzeigen. Der Journalist Mustafa Atalay wurde aufgrund seines Kampfes für Demokratie am 12. September 1980 während des Militärputsches in der Türkei verhaftet und ins Gefängnis gesperrt. Mustafa Atalay, der daraufhin annähernd 20 jahre in Haft verbrachte wurde in dieser Zeit unzählige Male gefoltert und leidet heute aufgrund dieser Folter an ernsthaften gesundheitlichen Problemen.

Laut der Erklärung der Bundesstaatsanwaltsschaft werde "seit 2003 nach ihm gefahndet". Dies ist nichts weiter als eine lächerliche und erfundene Behauptung. Denn Mustafa Atalay ist in der BRD polizeilich gemeldet, besitzt einen Aufenthaltsort und begibt sich aufgrund von gesetzlichen und medizinischen Angelegenheiten regelmäßig in Ämter und Krankenhäuser. Die Polizei hat Mustafa Atalay, nach dem "seit 2003 gefahndet werde", nicht ein einziges Mal in seiner Wohnung aufgesucht!
Mustafa Atalay ist 50 jahre alt und wurde, wie oben geschildert, in einem Krankenhaus verhaftet. Er befand sich wegen einer schwierigen By-Pass Operation im Krankenhaus. Und jedeR, die/der etwas von Medizin versteht, wird wissen, dass nach einer solchen Operation eine mehrmonatige Rehabilitierungs- und Behandlungszeit notwendig ist. Aber Mustafa Atalay wurde ca. zwei Wochen nach seiner Operation verhaftet. Nach seiner Verhaftung wurde Mustafa Atalay in eine Einzelzelle der JVA Hannover gesperrt und ihm wurde die Gefängniskleidung aufgezwungen. Mustafa Atalay, der gegen die Gefängniskleidung Widerstand leistete, protestierte gegen diese Situation indem er es ablehnte, am Hofgang teilzunehmen. Die Gefängnisleitung unterließ es daraufhin, ihm weiterhin diese Kleidung aufzuzwingen.
Nach dieser Verhaftung machen wir uns ernsthafte Gedanken um die Gesundheit von Mustafa Atalay und verspüren den Drang danach, den deutschen Staat zu fragen, was eine solche Verhaftung zu bedeuten hat. Wir fragen: "Was sind die wahren Gründe für die Lügen und diese unmenschlichen Praktiken?" Wir fordern eine Erklärung!

Und kommen wir zu weiteren Lügen des deutschen Staates und gehen auf die Razzien in Süd Deutschland ein. Wie bereits die deutsche Presse betonte, wurden am 28. November 2006 dutzende Wohnungen, Einrichtungen und Unternehmen in Süd Deutschland gestürmt. Und die deutsche Polizei hat diese Razzien damit begründet, dass nach dem Rechtsanwalt Ahmet Düzgün Yüksel gesucht werde. Dabei wurde der Rechtsanwalt Ahmet Düzgün Yüksel bereits am 27. November, also einen Tag vor den Razzien, in Köln verhaftet.
Und indem wir ein Beispiel aus Ost Deutschland geben, werden wir eine weitere Lüge des deutschen Staates offenlegen. Nach Hasan Subasi, der in Berlin wohnt und seinen Platz im Kampf für Demokratie eingenommen hat, wurde ebenfalls seit langer Zeit erfahndet. Dabei wurde Hasan Subasi aufgrund der Schwierigkeiten der deutschen Bürokratie (insbesondere für Ausländer) durch die deutschen Behörden von einem Amt zum nächsten geschickt und hatte einen gesetzlichen Wohnsitz in Berlin.
Wie möchte der deutsche Staat die Terrorisierung von so vielen Menschen und ihren Einrichtungen erklären fragen wir und wiederholen: "Was sind die wahren Gründe für die Lügen und diese unmenschlichen Praktiken?" Wir fordern eine Erklärung ......

Quelle: www.Tayad-committee.info


ANLAGE 3
Münchner Montagsdemo , 13.12.06

An Christian Luppatsch und die Anatolische Föderation

Liebe Freunde,
Die Münchner Montagsdemo protestiert entschieden gegen die Kriminalisierung von Christian Luppatsch und die Anatolische Föderation.


Wenn die Hilfe eines fortschrittlichen Münchner Transportunternehmens zur Durchführung einer völlig legalen Protestkundgebung des Anatolischen Vereins unter die Anklage der "Beihilfe zum Terrorismus" gerückt wird, dann könnte man das vielleicht als Beckstein'schen Kommödienstadel abtun.

Aber es steckt mehr dahinter. Je mehr die große Koalition im Bund und die bayerische Landesregierung an Zustimmung unter den einfachen Menschen verlieren, desto mehr setzen sie offenbar auf Einschüchterung und geheimdienstliche Maßnahmen.

Die Botschaft ist klar: wer sich mit den Mächtigen anlegt, dem machen Schäuble und Beckstein das Leben zur Hölle. Aber wir Montagsdemonstranten wissen auch: wer sich wehrt, der bekommt Solidarität! Und nur wer kämpft, der kann gewinnen!

Wir machen den Skandal von 59 Haus-, Geschäfts- und Vereinsdurchsuchungen bei Nacht und Nebel unter dem Vorwand der "Terrorismusbekämpfung" bundesweit in der Montagsdemo-Bewegung bekannt.

Wir fordern mit euch die sofortige Herausgabe aller beschlagnahmten Gegenstände und die Rücknahme der fadenscheinigen Anschuldigungen gegen Christian Luppatsch und die anderen Betroffenen. Umgehende Freilassung des Rechtsanwalts Ahmet Yüksel

Einigkeit macht stark!

Herzliche und solidarische Grüße
Im Namen der Münchner Montagsdemo

Andrea Dumberger, Anmelderin

Artikel hier erfasst: 20.12.2006

Kommentare
Zum selber kommentieren bitte hier Einloggen
(Zuschrift, die wir gerne dokumentieren)
IG Metall - Statthalter des Kapitals
Glaubt nicht mehr den Lügen von Staat und Kapital!
Randbemerkung zu Wahlen Hessen
Gegen Deutschland, EU und NATO -- Für die soziale Revolution weltweit!
Spektakel der IG Metall
Bayern: Regierung und Parteien abgestraft
Suttgart-Stammheim:
Solidarität mit dem kurdischen Sender ROJTV
"HURRA DEUTSCHLAND"
Solikonzert in Dachau für angeklagte GewerkschaftlerInnen
Presseerklärung zur Antirepressions-Demo in Hamburg
Weiter zugespitzte Situation von Mustafa Atalay
Anti-Militaristen frei
Ein Hauch von Faschismus III
Pfingsttreffen des Kameradenkreises der Gebirgstruppe:
Annaberg-Gedenkfeier findet nicht mehr statt
Zum Abschluß der IG Metall 2007
Übersteuerter Sicherheitsapparat
Für unkontrollierte soziale Bewegungen - Gegen staatliche Repression
Alle Jahre wieder
Ein Hauch von Faschismus II
Türkei: Todesfasten unterbrochen
Ein Hauch von Faschismus ...
Immer noch Todesfasten in der Türkei
Bericht vom 4. Libertären Camp in Geretsried
Schwarz-Roter Block auf Aktionen gegen Münchner Sicherheitskonferenz
756146 Menschen wählen ungültig
Schwarz-Roter Block SIKO 2005
Montags demonstrieren wir ...
Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2004
Weder Menschenmaterial noch Humankapital
Bericht vom libertären Camp
Neues vom Münchner Autobahnsüdring
Irak-Krieg und "neue Weltordnung"
Autobahnwahnsinn
Redebeitrag Palästina-Demo am 29.6.2002
Veranstaltung mit Abel Paz
Wohin geht die Bundeswehr, wohin geht die NATO?
Abschaffung der Wehrpflicht?